Allgemeine Geschäftsbedingungen der TeReBe Rechtsanwalts-AG für die ALEGE-Onlineberatung (AGB Stand 24.04.2019)

Die TeReBe Rechtsanwalts-AG erbringt über die Internetplattform ALEGE (im Folgenden „ALEGE“) Rechtsdienstleistungen (juristische Mustertexte und Online-Beratungen).

1. Ablauf der anwaltlichen Beratungen

• Die Nutzung der ALEGE Rechtsdienstleistungen setzt eine ordnungsgemäße Registrierung unter wahrheitsgemäßer Beantwortung der vorgesehenen Pflichtfelder voraus. Änderungen Ihrer Daten während der Nutzung von ALEGE müssen Sie uns unverzüglich mitteilen (Menü „Mein Profil“).
• Im Anschluss an die Nutzerregistrierung erhält der Nutzer einen Benutzernamen und ein Kennwort an die angegebene E-Mail-Adresse. Der Benutzer sollte dieses Kennwort eigenständig ändern.
• Im ALEGE-Portal können Anfragen für Online-Beratungen gestellt werden. Die Beratung erfolgt auf Grundlage der vom Nutzer eingebrachten Fragestellung und der über die Plattform vom Nutzer eingepflegten und zu prüfenden Unterlagen. Die Beratung erfolgt im Umfang einer anwaltlichen Erstberatung.
• ALEGE prüft Kostenfragen grundsätzlich bevor Kosten anfallen. Es besteht kein Kostenrisiko für Sie, es sei denn wir haben mit Ihnen ausdrücklich etwas anders vereinbart. Wird die Deckung gewährt, so wird die Beratung in der Folge für den Nutzer regelmäßig kostenlos durchgeführt. Selbstzahler erhalten vor unserem Tätigwerden eine klare Information über die Kostenhöhe. Als Selbstzahler können Sie dann entscheiden, ob Sie dieses Beratungsangebot annehmen. Bis dahin sind für Sie sämtliche Leistungen der ALEGE kostenlos und unverbindlich.
• Das Einstellen der Anfrage und der Sachverhaltsinhalte auf die ALEGE-Plattform durch den Nutzer ist keine Zusage zur Übernahme der Beratungstätigkeit durch die ALEGE.
• Bis zur Klärung der Kostentragung steht der Nutzer in keinerlei Verpflichtung gegenüber der TeReBe-Rechtsanwalts-AG. Auch die TeReBe-Rechtsanwalts-AG hat bis dahin keine Mandatsverpflichtung.
• Der Nutzer ist nach Beantwortung seiner Frage durch den Rechtsanwalt der ALEGE berechtigt, eine Rückfrage an den bearbeitenden Rechtsanwalt bzw. die ALEGE zur Antwort des Rechtsanwalts zu richten, soweit diese Nachfrage den gleichen Lebenssachverhalt betrifft. Nach deren Beantwortung ist unser Mandat automatisch beendet.
• 14 Tage nach erster Antwort durch den beratenden Anwalt, wird die Anfrage automatisch abgeschlossen, wenn in diesem Zeitraum keine Rückfrage des Nutzers erfolgt.
• Daten und Beratungsverlauf können nur dann auf der Plattform durch Download eingesehen werden, wenn der Benutzername und das Passwort durch den Nutzer korrekt eingegeben worden sind. Anspruch auf postalische Übersendung, bzw. Faxübersendung und sonstige Zuleitung der Daten, Informationen und Inhalte, hat der Nutzer nicht.

• Die Benutzerregistrierung erfolgt kostenlos.
• Registrierung und der Zugang zur Plattform erfordern eine korrekte und vollständige Angabe der abgefragten Daten.
• Der Zugang zur Plattform ist nur volljährigen Personen gestattet. Für Minderjährige Personen ist die Registrierung durch einen gesetzlichen Vertreter vorzunehmen.
• Die Nutzung der ALEGE-Plattform setzt Ihr Einverständnis mit unserer Datenschutzerklärung und der Widerrufsbelehrung sowie den AGB voraus. Auf Ihre Mitteilung schließen wir Ihren persönlichen Zugang.
• Eine Beratung erfolgt ausschließlich zum deutschen Recht. Fragen ausländischen Rechts werden von uns nicht geprüft. Wenden Sie sich ggf. an einen Rechtsanwalt des jeweiligen Landes.
• Passwörter und Benutzerdaten dürfen nicht weitergegeben werden. Ein Verstoß dagegen kann eine Haftung der TeReBe Rechtsanwalts-AG ausschließen.
• Rechtsdienstleistungen (Beratungsinhalte und Dokumente) der ALEGE werden registrierten Benutzern nur für den Selbstgebrauch zur Verfügung gestellt. Eine weiter vervielfachende Verwendung (für andere Betroffene, Veröffentlichung, Homepage usw.) ist nicht gestattet.
• Die Weitergabe von Daten und Beratungsinhalten für Dritte und an Dritte ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der TeReBe Rechtsanwalts-AG nicht zulässig und kann zu Schadensersatzansprüchen bzw. zum Verlust aller Haftungsansprüche führen.
• Eine bestimmte Bearbeitungszeit wird von uns nicht zugesagt. Etwas anderes gilt nur, wenn die Einhaltung von Fristen von uns in Textform individuell und ausdrücklich bestätigt wird. Die Wahrung von Fristen obliegt ansonsten allein dem Benutzer.
• Über das ALEGE-Portal werden über die rechtliche Onlineberatung hinaus keine anwaltlichen Vertretungen gegenüber einem Gegner oder die Wahrung von Fristen durchgeführt. Kontaktieren Sie uns ausdrücklich, wenn Sie über die Rechtsberatung hinaus eine anwaltliche Vertretung wünschen.
• Für die Abholung der Beratungsinhalte und Hinweise von der ALEGE-Plattform bleibt der Nutzer selbst verantwortlich. Eventuell hieraus entstehender Zeitverzug liegt nicht im Verantwortungsbereich der TeReBe Rechtsanwalts-AG.

• Vertraulichkeit und Datenschutz sind uns sehr wichtig. Als Rechtsanwaltskanzlei sind wir zur Wahrung des Mandatsgeheimnisses verpflichtet. Wir geben Ihre Daten außerhalb der Mandatsbearbeitung einschließlich zugehöriger Abrechnungsfragen selbstverständlich nicht weiter. Weitere Einzelheiten können Sie der Datenschutzerklärung auf unserer Homepage entnehmen.
• Die TeReBe Rechtsanwalts-AG ist berechtigt, im Rahmen der Mandatsbearbeitung unter Beachtung der gesetzlichen und anwaltlichen Vorschriften Untervollmacht zu erteilen.
• Bei unverschlüsselter Kommunikation (insbesondere per E-Mail) ist die Vertraulichkeit des übermittelten Dateninhaltes nicht gewährleistet. Die TeReBe Rechtsanwalts-AG empfiehlt, den Datentransfer nur über den verschlüsselten Kommunikationsweg der ALEGE-Plattform vorzunehmen. Senden Sie uns E-Mails, gehen wir davon aus, dass Sie mit einer Beantwortung per E-Mail einverstanden sind.